BV-G Artikel 7 | katja - daheim statt im heim

19.04.09

[D+181] Recht auf Persönliche Assistenz jetzt umsetzen, Benachteiligung und Ausgrenzung stoppen!

Das Europäische Netzwerk für Selbstbestimmtes Leben (ENIL) fordert das Menschenrecht auf “Persönliche Assistenz” ein. Europaweite Unterschriftenkamagne zur Umsetzung von Artikel 19 der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. [… weiter]

09.03.09

[D+140] Verantwortung einfordern, Gemeinsinn aktivieren

Aufruf zu solidarischer Verantwortung und bürgerschaftlichem Engagement, zur Reaktivierung des GemeinSinns, in herausfordernden gesellschaftlichen Umbruchszeiten. Die Österreichische Bürgerinitiative “Daheim statt Heim” ruft die Zivilgesellschaft, auf Basis des gesunden Menschen- und Hausverstands, zu einer Umsteuerung des Hilfesystems für unterstützungsbedürftige Menschen auf. [… weiter]

28.01.09

[D+100] Verantwortung verweigert

Mit der Relativierung des Grundrechts auf Leben in der Indikationen-Regelung der Fristenlösung wurde die Rechtsstaatlichkeit verlassen. Der ethische Super-Gau führt jetzt, 35 Jahre danach, immer mehr in eine juristische Sackgasse. Die Judikatur über (behindertes oder unerwünschtes) “Kind als Schaden” ist mit ihrem Latein nun am Ende. Die Zivilgesellschaft ist gefordert, eine vernünftige und verantwortliche Lösung zu finden: Die behinderungsbedingten Mehrbelastungen müssen von einer Solidargemeinschaft weitestgehend mitgetragen werden” [… weiter]

07.01.09

[D+79] Verantwortung übernehmen

Ja, es reicht schon sehr lange! Auch die “noble Zurückhaltung”, seit etwa 15 Jahren, ist genug! Allen wohlklingenden Gesetzen um Chancengleichheit und Benachteiligungsfreiheit für behinderte Menschen ist ehrlichkeitshalber die Fußnote anzufügen: … es ist alles nicht so gemeint. [… weiter]

05.01.09

[D+77] Verantwortung aufzeigen

Durch “ungesetzliche Gesetze” (engl. “unlawful laws”) finden (bis zu den Höchstgerichten ignorierte) Grundrechtsbeugungen statt. Bei den Bundesländern herrscht noch Ignoranz gegenüber der UN-Konvention. Landesgesetze sind aber umgehend anzupassen. [… weiter]

23.12.08

[D+64] Pluralistische Ignoranz

Der Hang zum kollektiven Wegsehen (“Zuschauereffekt”], ist insbesondere wenn es um obrigkeitliche Diskriminierungen (und mittelbare Benachteiligungen) geht, in der “österreichischen Seele”, wie auch der Polit-Elite und im “Rechtssystem” und ihren Repräsentanten tief verwurzelt. [… weiter]

19.12.08

[D+60] Gesetze korrigieren

Viele Gesetze und Richtlinien sind dringend an die UN-Behindertenrechtskonvention anzupassen, weil sie Menschenrechte verletzen. Die Umsetzung der UN-Konvention in nationales Recht stellt Österreich und Deutschland wegen des Föderalismus vor große Herausforderungen. [… weiter]

15.12.08

[D+56] EntHEIMlichung 2

Will Niederösterreich zur sozialen Modellregion Europas werden, indem es Benachteiligungsverbote nach Bundesverfassung Art.7, EG-Vertrag Art.13, UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen Art.19 u.v.a. Grund- und Freiheitsrechte missachtet? Warum werden Richtlinien der NÖ Behindertenhilfe geheim gehalten? Dürfen Leistungen der Behindertenhilfe vor potentiellen Nutznießern verheimlicht werden bzw. die “Zugänge” so gestaltet sein, damit sie kaum in Anspruch genommen werden können? Wird die NÖ Behindertenhilfe nach unzulässiger Willkür vollzogen und liegt hier nicht sogar eine bewusste Missachtung der Verfassung durch die NÖ Landesregierung vor? [… weiter]

10.12.08

[D+51] Menschenrechte - Rechtsweg ausgeschlossen

OFFENER BRIEF am Menschenrechts-Tag – 10 Fragen an den VfGH-Präsidenten zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte: 60 Jahre gleiche Grund- und Freiheitsrechte für alle Menschen, behinderte Menschen ausgenommen. Behindertenhilfe der Länder: “Der Rechtsweg ist ausgeschlossen”. Alle Grund- und Freiheitsrechte müssen behinderten Menschen ohne Hemmnisse und Erschwernisse, zugänglich gemacht werden, wie nichtbehinderten Menschen auch. [… weiter]

09.12.08

[D+50] EntHEIMlichung 1

EntHEIMlichung bisher verHEIMlichter NÖ Richtlinien “Wohnen” für behinderte Menschen Das “Familienland” Niederösterreich sieht offensichtlich den Weg der Aussonderung behinderter Menschen in Sondereinrichtungen der Wohlfahrtsträger als zukunftsweisend und modellhaft an. Bedenklich ist auch, dass die NÖ Landesregierung Details dieser Richtlinien offensichtlich vor der Bevölkerung und vor allem auch vor den Betroffenen und ihren Angehörigen geheim zu halten versucht. Um Verborgenes ans Licht bringen, werden diese NÖ Richtlinien nun “entHEIMlicht”. [… weiter]